Fall Xuxas: Portugals Höchstgericht lässt Kryptochats zu, schließt aber E-Mails aus
Portugals Oberster Gerichtshof prüfte am 23. Juli die Rechtsmittel von Rúben Oliveira, genannt Xuxas, und sechs Mitangeklagten. Ihre Einwände gegen EncroChat- und Sky-ECC-Nachrichten scheiterten. Dennoch musste das angefochtene Urteil überprüft werden, weil andere E-Mails aus sichergestellten Telefonen unverwertbar waren.
Rúben Oliveira, bekannt als Xuxas, erhielt 2024 in einem großen portugiesischen Drogenverfahren zwanzig Jahre Haft. Mit sechs Mitangeklagten focht er das Urteil des Berufungsgerichts Lissabon an. Der Supremo Tribunal de Justiça entschied am 23. Juli 2026 über ihre Einwände.
Das Gericht ließ die EncroChat- und Sky-ECC-Daten in diesem Fall zu. Sie waren unter französischer richterlicher Aufsicht erhoben und durch eine Europäische Ermittlungsanordnung nach Portugal übermittelt worden. Nach Ansicht des Gerichts entsprach dies europäischem und portugiesischem Recht.
Ein anderer Teil der digitalen Beweise war dagegen unverwertbar: E-Mails aus drei beschlagnahmten Telefonen. Ein Ermittlungsrichter hätte sie zuerst einsehen und über ihre Verwendung entscheiden müssen. Das war nicht geschehen. Auch davon abhängige Beweise dürfen nicht berücksichtigt werden.
Das angefochtene Urteil musste deshalb für alle sieben Beschwerdeführer neu bewertet werden; die übrigen Entscheidungen des Höchstgerichts blieben bestehen.









































