Operation Chargeback: Gericht hebt neun Haftbefehle in großem Kreditkartenverfahren auf
Das Landgericht Koblenz verlangt weitere Ermittlungen zur Prüfung des Tatverdachts. Einige Beschuldigte im Verfahren um mutmaßliche Scheinabonnements saßen bereits mehr als elf Monate in Untersuchungshaft.
Das Landgericht Koblenz hat im Ermittlungskomplex Operation Chargeback neun Haftbefehle aufgehoben. Das berichtete die Nachrichtenagentur dpa am 29. Oktober unter Berufung auf eine Mitteilung des Gerichts. Ohne Nachermittlungen lasse sich kein dringender Verdacht des Betrugs oder Computerbetrugs feststellen. Da die Ermittlungen voraussichtlich lange dauern, könnten die Haftbefehle nicht aufrechterhalten werden.
Das Gericht hatte die im Juni eingereichte Anklage in der vorliegenden Form bereits nicht zur Hauptverhandlung zugelassen. Es verlangt mehr Klarheit über die Herkunft der Kreditkartendaten und darüber, wie die Zahlungen ausgelöst wurden. Einige Betroffene saßen laut dpa bereits länger als elf Monate in Untersuchungshaft.
Ein wesentlicher rechtlicher Unterschied betrifft die Person, die eine Zahlung auslöste. Gab ein getäuschter Karteninhaber selbst Daten ein und veranlasste die Zahlung, kann Betrug vorliegen. Verwendete dagegen eine andere Person die Daten zur Auslösung der Zahlung, kommt Computerbetrug in Betracht. Gerade diesen Ablauf hält das Gericht für unzureichend ermittelt.
Die Staatsanwaltschaft beschrieb im August ein mutmaßliches Netzwerk mit Scheinseiten für unter anderem Dating und Pornografie. Die im August veröffentlichte Erläuterung der Anklage gegen neun Personen betrifft laut Anklagebehörde mehr als drei Millionen Karteninhaber aus 193 Ländern, über achtzehn Millionen Abonnements und mehr als 260 Millionen Euro mutmaßlichen Schaden zwischen 2016 und 2021. Beschuldigte sollen zudem Zugang zu deutschen Zahlungsdienstleistern ermöglicht und Geldströme verschleiert haben.
